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LSG Sachsen, 17.07.2001 - L 5 RJ 44/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verfahrensgang
- SG Dresden, 09.11.1999 - S 14 RJ 52/98
- LSG Sachsen, 17.07.2001 - L 5 RJ 44/00
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BSG, 19.12.1996 - GS 2/95
Bezeichnung von Verweisungstätigkeiten bei der Erwerbsunfähigkeit älterer …
Auszug aus LSG Sachsen, 17.07.2001 - L 5 RJ 44/00
Denn bei vollschichtiger Einsatzmöglichkeit ist der Arbeitsmarkt der gesamten Bundesrepublik Deutschland zu berücksichtigen, und es kommt auf die Zahl der vorhandenen, nicht auf die Zahl der gerade freien Arbeitsplätze an (vgl. BSG, Großer Senat, Beschluss vom 19. Dezember 1996 - GS 2/95 - BSGE 80, 24 -). - BSG, 12.10.1993 - 13 RJ 71/92
Berufsschutz - Behindertengerechter Arbeitsplatz
Auszug aus LSG Sachsen, 17.07.2001 - L 5 RJ 44/00
Nur wenn ein Beruf gesundheitsbedingt aufgegeben werden musste, liegt eine Lösung im rentenrechtlichen Sinne vor, wofür die gesetzliche Rentenversicherung einzustehen hat (vgl. BSG, Urteil vom 12. Oktober 1993, Az. 13 RJ 71/92 SozR 3-2200 § 1246 Nr. 38 m.w.N.). - BSG, 30.05.1984 - 5a RKn 18/83
Vollzeittätigkeit - Arbeitszeitordnung - Arbeitspause - Knappschaftsrente wegen …
Auszug aus LSG Sachsen, 17.07.2001 - L 5 RJ 44/00
Betriebsunübliche Pausen (vgl. BSG, Urteil vom 30. Mai 1984 5a RKn 18/83 SozR 2200 § 1247 RVO Nr. 43) muss er während der Arbeitszeit nicht einhalten.
- BSG, 25.06.1986 - 4a RJ 55/84
Verweisbarkeit eines Facharbeiters - Tätigkeit eines Pförtners
Auszug aus LSG Sachsen, 17.07.2001 - L 5 RJ 44/00
Eine Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen oder eine sonstige schwerwiegende Behinderung, die es dem Kläger auch bei vollschichtiger Einsatzfähigkeit unmöglich macht, eine geeignete Erwerbstätigkeit aufzunehmen, sogenannte "Katalogfälle" (vgl. BSG, Urteil vom 25. Juni 1986 - 4 a RJ 55/84 - SozR 2200 § 1246 RVO Nr. 137) liegen nicht vor. - BSG, 01.03.1984 - 4 RJ 43/83
Verweisungstätigkeit - Summierung von Leistungsbeschränkungen - Schwere …
Auszug aus LSG Sachsen, 17.07.2001 - L 5 RJ 44/00
Bei einem auf das allgemeine Arbeitsfeld verweisbaren Versicherten bedarf es nach dem Urteil des Bundessozialgerichtes vom 01. März 1984 (4 RJ 43/83 - SozR 2200 § 1246 RVO Nr. 117) nur dann der konkreten Benennung zumindest einer Verweisungstätigkeit, wenn der Kläger selbst leichte Tätigkeiten des allgemeinen Arbeitsmarktes nur noch mit vielfältigen und/oder erheblichen gesundheitlichen Einschränkungen ausführen kann. - BSG, 14.12.1998 - B 5 RJ 60/97 R
Berufsunfähigkeitsrente - bisheriger Beruf bei schweizer Versicherungszeiten in …
Auszug aus LSG Sachsen, 17.07.2001 - L 5 RJ 44/00
Wie bereits vom erstinstanzlichen Gericht zutreffend festgestellt, wird durch die Aufnahme einer nicht versicherungspflichtigen Tätigkeit die bis dahin pflichtversicherte Beschäftigung als "bisheriger" Beruf festgeschrieben (vgl. BSG, Urteil vom 14. Dezember 1998, Az. B 5 RJ 60/97 R).